Embargo

Embargo Definition

Was ist ein Embargo?
Ein Embargo ist ein staatlich angeordnetes Verbot des Außenhandels mit einem bestimmten Staat oder Personen(-gruppen). Somit werden der Import sowie der Export von Gütern und Dienstleistungen unterbunden.

Woher kommt der Begriff?
Der Begriff stammt aus dem Spanischen: Embargo bedeutet Beschlagnahme / Pfändung.

Allgemeines und Wissenswertes zum Embargo

Warum werden Embargos ausgesprochen?
Durch ein Embargo wird der zuvor geltende Freihandel eingestellt. Es handelt sich um ein nichttarifäres Handelshemmnis, da es den Handel bestimmter Güter und Dienstleistungen verbietet. Das daraus resultierende Ausfuhrverbot und Importverbot beeinträchtigen den Marktzugang ausländischer Anbieter. Meist werden Embargos als Repressalie oder Sanktion eingesetzt, um ein Fehlverhalten wie beispielsweise eine Völkerrechtsverletzung zu bestrafen. Es wird auch dafür genutzt, einen Staat zu einem bestimmten Handeln zu zwingen oder davon abzuhalten. Personenbezogene Embargos sind länderunabhängig und werden häufig zur Bekämpfung von Terrorismus eingesetzt.

Wer erlässt ein Embargo in Deutschland / im Ausland?
Embargos werden meist durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen veranlasst. Auch die EU kann eigene Embargomaßnahmen verhängen. Diese Embargos sind für die Mitgliedsstaaten verbindlich. In Deutschland selbst ist die Bundesregierung für das Erlassen von Embargos zuständig.

In welchem Recht werden Embargos geregelt?
Embargos werden in der Außenwirtschaftsverordnung geregelt. Diese bestimmt die Durchführung des deutschen Außenwirtschaftsgesetzes. Für Genehmigungen ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zuständig

Welche Arten von Embargos gibt es?

Es wird zwischen Totalembargo, Teilembargo und Waffenembargo unterschieden.

Totalembargo

• Verbot jeglichen Wirtschaftsverkehrs mit dem betreffenden Land
• Ausnahmen lediglich für humanitäre Zwecke
• Wird nur selten ausgesprochen

Teilembargo

• Beschränkungen und Verbote für bestimmte Wirtschaftsbereiche
• Arten: Länderbezogenes Embargo, Warenbezogenes Embargo, Personenbezogenes Embargo

Waffenembargo

• Beschränkungen für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial

Geschichte des Embargos

Das Embargo gibt es bereits seit dem Altertum und ist seitdem Teil wichtiger geschichtlicher Ereignisse:

• Ein Handelsembargo gegen das Deutsche Reich führte zu einer Hungersnot im 1. Weltkrieg.
• Der Lieferboykott der OPEC (Organisation erdölexportierender Länder) resultiere 1973 in einer weltweiten Wirtschaftskrise.
• Aufgrund des Irakkriegs verhängten die Vereinten Nationen 1991 ein umfassendes Embargo gegen den Irak, das 13 Jahre lang galt.
• 2014 brachte die Annexion der Krim Russland weitgehende Sanktionen ein.

Welche Länder sind in der heutigen Zeit von Embargos betroffen?

In den folgenden Ländern gelten Embargos (Stand 09/2022). Aktuelle Auflistungen finden Sie im Amtsblatt der Europäischen Union oder im Bundesanzeiger.

Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea)
Gegen Nordkorea sind weitgehende Finanzsanktionen, wie beispielsweise das Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, ein Waffenembargo und Handelsbeschränkungen verhängt. Zudem sind auch Reisebeschränkungen, Verbote im Zusammenhang mit Immobilien und Verkehrsbeschränkungen festgelegt.

Russland
Russland ist von einem Waffenembargo, umfangreichen Finanzsanktionen und weitreichenden Handelsbeschränkungen wie beispielsweise ein Verkaufs-, Lieferungs-, Verbringungs- und Ausfuhrverbot für Luxusgüter betroffen. Außerdem gelten Verkehrsbeschränkungen, wie etwa das Lande-, Start- und Überflugverbot für Luftfahrzeuge russischer Luftfahrtunternehmen.

Syrien
Für Syrien gelten Finanzsanktionen, wie beispielsweise ein Verbot von Finanzgeschäften mit dem syrischen Staat sowie syrischen Finanzinstituten, ein Waffenembargo sowie Handelsbeschränkungen. Dazu zählen ein Ausfuhrverbot für gelistete Ausrüstung, die zur internen Repression oder zur Internet- bzw. Telefonüberwachung verwendet werden kann, oder auch ein Einfuhr-, Erwerbs- und Beförderungsverbot betreffend Rohöl und Erdölerzeugnisse. Zudem gelten Reise- und Verkehrsbeschränkungen.

Andere Bedeutungen zu dem Wort Embargo

• Bibliothekswesen
• Sperrfrist bei Veröffentlichung von Nachrichten

Was ist der Unterschied zwischen Sanktion und Embargo?

Unter einer Sanktion wird die Reaktion eines Staates verstanden, die auf völkerrechtswidrigen Verhalten eines anderen Staates folgt. Sie ist ein Zwangsmittel, das politischen sowie wirtschaftlichen Druck ausübt und somit zur Einhaltung von festgelegten Normen führen soll. Im (außen-) wirtschaftlichen Kontext bedeutet sanktionieren, etwas zu verbieten bzw. zu erschweren. Werden importierte Güter aus einem bestimmten Land in die EU sanktioniert, unterliegen sie erschwerten Bedingungen oder einem Verbot. Es gilt eine länderbezogene Handelsbeschränkung, an die sich alle Unternehmen halten müssen, die diese Art der Güter importieren wollen.

Das Embargo ist dabei ein Unterfall der Sanktionen mit sehr weitreichenden Konsequenzen. Es betrifft den Import und Export von bestimmten Handelsgütern aus anderen Staaten. Möchte ein Unternehmen ein Handelsgut in einen anderen Staat exportieren, ist zu prüfen, ob Sanktionen gegenüber des Handelsguts bestehen oder sogar ein Embargo den Handel damit verbietet.